allgemeine Handlungsfreiheit


Definition zu:

Die allgemeine Handlungsfreiheit schützt als Auffanggrundrecht jede Form menschlicher Betätigung: Jeder darf tun und lassen, was er will.

Keywords
  • jede Form menschlicher Betätigung
  • tun und lassen, was er will
  • Auffanggrundrecht (Subsidiarität)
Hintergrundwissen
  • Obgleich Art. 2 I "freie Entfaltung seiner Persönlichkeit" sagt, ist bei alleiniger Betrachtung von Art. 2 I nur die allgemeine Handlungsfreiheit gemeint. Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht wird durch Art. 1 I 1 i.V.m. Art. 2 I geschützt.
Klausurtipps
  • Als Auffanggrundrecht hat die allgemeine Handlungsfreiheit die Funktion, Lücken des Grundrechtsschutzes zu füllen. Sie ist subsidiär zu den speziellen Freiheitsgrundrechten.
  • Subsidiarität: Aufgrund ihres subsidiären Charakters ist die allgemeine Handlungsfreiheit erst nach den speziellen Freiheitsgrundrechten zu prüfen. Liegt ein Eingriff in ein spezielles Freiheitsgrundrecht vor, liefert allein dieses spezielle Freiheitsgrundrecht den Prüfungsmaßstab. Ein Rückgriff auf die allgemeine Handlungsfreiheit scheidet dann aus.
Fundstellen
  • BVerfG, Urteil vom 16. Januar 1957 - 1 BvR 253/56, Rn. 14 ff.